Noch eine Schlappe für Michael Lauber

Bundesanwaltschaft Die Strafermittler unter Führung von Michael Lauber wollten die Privatbank Hottinger in Haftung nehmen. Damit sind sie abgeblitzt.

Richterin Miriam Forni zerzauste jüngst am Bundesstrafgericht das Dossier der Bundesanwaltschaft – formaljuristisch wie materiell. Die Klageschrift gegen die Zürcher Privatbank Hottinger sei «ohne die dazugehörigen Akten und Dokumente» übermittelt worden. Schlimmer jedoch als die Dokumentationsmängel wiegt: Jene Straftaten, auf denen sich die Unternehmenshaftungsklage abstützt, seien noch gar nicht «Gegenstand einer endgültigen Verurteilung».

Mit anderen Worten: Die Strafverfolger des Bundes wollten das Pferd von hinten aufzäumen und wurden nun von Richterin Forni zurück in den Stall beordert. Dies wohl für immer, denn im Fall Hottinger droht in wenigen Monaten die Verjährung.

Präzedenzfall Hottinger

Dass Bellinzona die Anklageschrift gegen die Bank Hottinger aufhebt und «zur weiteren Bearbeitung» zurückweist, ist eine Schlappe für Michael Lauber. Schliesslich ist der angezählte Bundesanwalt in der Verfahrensführung gegenüber seinen Strafverfolgern weisungsbefugt. Insbesondere in einem Leitverfahren wie diesem: Gilt Hottinger doch als Präzedenzfall für Banken, die von der BA aufgrund von Organisationsmängel in Unternehmenshaftung genommen werden sollen.

Die Bundesanwaltschaft führt gleich mehrere Verfahren gegen hiesige Finanzinstitute. Der Fall der konkursiten Zürcher Privatbank ist nun aber der erste eines Finanzinstituts, über den auch eine Richterin befunden hat.

Basis für die Haftungsverfahren gegen die Banken bildet der Artikel 102 des Strafgesetzbuches. Er ist ein Ausfluss der Brandkatastrophe von Schweizerhalle. Als 1986 giftiges Löschwasser den Rhein verseuchte, war der Chemiekonzern Sandoz als Betreiberfirma der Lagerhalle fein raus. Das Strafrecht konnte das kollektive Versagen der Unternehmung nicht fassen. Daraufhin wurde der Gesetzgeber aktiv.

Busse von einer halben Million gefordert

Seit gut fünfzehn Jahren gibt es im Strafgesetzbuch nun den Artikel 102, der eine Haftung der Unternehmen vorsieht, wenn die Organisationsmängel keiner bestimmten natürlichen Person zugeordnet werden können. Dabei sind Bussen von bis zu fünf Millionen Franken möglich.

Im Fall Hottinger forderte die Bundesanwaltschaft eine Busse von einer halben Million Franken. Die Anwendung der Strafnorm bedingt zwei Voraussetzungen: Erstens braucht es eine Anlasstat wie Korruption, Terrorfinanzierung oder Geldwäsche, die ein Mitarbeiter verschuldet hat. Und zweitens muss ein struktureller Organisationsmangel vorliegen, der die Anlasstat in der Firma überhaupt erst möglich machte.

Transaktion für Kirchengüter-Fonds

Warum die Bundesanwaltschaft im Fall Hottinger vor Gericht abblitzte, hat mit der mutmasslichen Anlasstat zu tun. Zwischen 2010 und 2012 war R. H. (Name der Redaktion bekannt) Compliance Officer bei der inzwischen konkursiten Zürcher Privatbank. Dabei segnete er zwischen Juni und Oktober 2012 vier Auszahlungen im Umfang von rund einer halben Million Euro ab. Die Transaktion erfolgte im Namen eines Fonds des italienischen Staates, der sich um den Erhalt kirchlicher Immobilien kümmert. Wie sich später herausstellte, handelte sich aber möglicherweise um eine betrügerische Transaktion eines mit Hottinger assoziierten Vermögensverwalters.

Gegen den italienischen Finanzmakler selbst läuft deswegen ein Verfahren wegen Betrug, Urkundenfälschung und weiteren Straftaten. Er soll für einen damaligen Spitzenbeamten des italienischen Inlandsgeheimdienstes gehandelt haben, berichteten dortige Medien. Insgesamt sollen gegen zehn Million Euro des staatlichen Kirchengüterfonds über Schweizer Geheimkonten versickert sein.

Geldwäscherei verlangt Eventualvorsatz

Fünf Jahre nach den vier verdächtigen Transaktionen nahm die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen auf. Der Staatsanwalt des Bundes, Stefano Herold, warf Compliance Officer R.H. Geldwäscherei vor, weil er unter anderem den Bankkunden nicht als politisch exponierte Person (PEP) identifiziert habe.

Dabei setzt Geldwäscherei einen Eventualvorsatz voraus: Der Compliance Officer hätte demnach bewusst das Risiko in Kauf genommen, deliktisches Geld zu transferieren. Allerdings betont R. H. im Gespräch mit der «Handelszeitung», er habe das Konto des mutmasslichen PEP gar nicht selbst eröffnet.«Der Fehler passierte vor meiner Zeit durch einen früheren Vorgesetzten».

«Wir hatten riesige Pendenzen»

Zudem habe er seinerzeit Tausende von Transaktionen in der Bank abzuarbeiten gehabt. «Wir hatte riesige Pendenzen.» Trotz der hohen, strafrechtlichen Hürden für Geldwäscherei liess die BA nicht locker: Sie verhörte R. H. im Frühjahr 2017 sieben Stunden lang im Tessin und verurteilte ihn ein Jahr später zu vier Monaten bedingt.

Der Strafbefehl bedeutete für R. H. eine private wie berufliche Zäsur: Der Compliance Officer arbeitete inzwischen bei einer Ostschweizer Regionalbank. Sie löste nach dem Strafbefehl den Arbeitsvertrag mit ihm vorzeitig auf. R. H. erlitt einen Herzinfarkt. Der inzwischen arbeitslose Finanzfachmann akzeptierte den Strafbefehl nicht, worauf die BA im Spätherbst Anklage erhob. Die Verteidigung von R.H. wird finanziert durch die Konkursmasse der Bank Hottinger. Denn die Haftungsklage bedingt ja die Anlasstat des ehemaligen Bankmitarbeiter.

Vermutete Geldwäsche

Der zuständige Liquidator Karl Wüthrich, bekannt durch die Swissair-Abwicklung, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Und wie schon die Haftungsklage gegen die Bank wies Bundesstrafrichterin Miriam Forni auch die Anlasstat, nämlich die vermutete Geldwäsche des Compliance Officers, an die Bundesanwaltschaft und ihren obersten Chef Michael Lauber zurück.

Richterin Forni bemängelt im Urteil unter anderem, dass aus dem Strafbefehl der BA gar nicht wirklich hervorgehe, ob es sich bei den Transaktionen um deliktisches Geld gehandelt habe. Schliesslich ist das Verfahren gegen den mutmasslichen Betrüger, den italienischen Finanzmakler, nicht abgeschlossen.

Mit Fornis Verdikt im Geldwäscherei-Fall R.H. erleidet höchst wahrscheinlich auch die Unternehmenshaftungsklage gegen die konkursite Bank Hottinger Schiffbruch. Denn jene von R. H. abgesegneten Transaktionen stammen  von 2012. Sie werden bis spätestens im Herbst verjährt sein.

Kritik an Praxis der BA

Unabhängig vom Ausgang der Haftungsklage gegen die Bank Hottinger kritisiert der Freiburger Strafrechtsprofessor Marcel Niggli die Verfahren gegen Finanzinstitute grundsätzlich. «Der Wahrscheinlichkeit von Organisationsdefiziten nach Artikel 102 ist bei Banken extrem klein», sagt Niggli. Schliesslich seien die Banken der Finanzmarktaufsicht unterstellt und würden durch die Finma  fortlaufend intensiv auf Organisationsmängel hin geprüft. «Bevor die Strafermittler aktiv werden, sollte also eigentlich schon die Finma eingeschritten sein.»

Niggli vermutet deshalb, dass die BA mit den Verfahren vor allem eine Drohkulisse gegen die Bankkonzerne aufbaue, die mehr politisch-medial begründet sei denn juristisch fundiert. Überhaupt findet Strafrechtsprofessor Niggli den Artikel 102 problematisch: Das Gesetz verlange, dass eine privatrechtliche Unternehmung «al­le er­for­der­li­chen und zu­mut­ba­ren or­ga­ni­sa­to­ri­schen Vor­keh­rungen» zu treffen haben, um Anlasstaten wie Korruption oder Geldwäscherei zu verhindern.

«Was heisst schon zumutbar?»

Nur, so Niggli: «Was heisst schon zumutbar?» Der Gesetzgeber bürde «über das Strafrecht den Unternehmen Polizeiaufgaben auf.» Das gehe zu weit.

Insofern müsse die Anwendung des Artikels 102 eine Ausnahme bleiben. Anders sieht dies Bundesanwalt Michael Lauber, der in einem Interview mit der «Sonntagszeitung» im letzten Frühjahr «neue Instrumente» in grossen Korruptions- und Geldwäscherei-Verfahren forderte: «Heute dauern die Verfahren viel zu lange und sind sehr schwierig zu führen.»

Lauber möchte, abseits der Gerichtsbarkeit, mit Unternehmen Vereinbarungen abschliessen können.

Professor Niggli sieht in Laubers Forderungen nach Deals im Unternehmensstrafrecht die Gefahr einer Checkbuchjustiz: «Es geht nicht mehr um die Schuld, sondern darum, wie viel ein Urteil kostet.»

Bundesanwalt Laubers Sololauf

Michael Lauber Der Bundesanwalt trifft sich informell mit Parteivertretern. Die Praxis ist umstritten. Doch die Aufsicht muss Lauber nicht fürchten.

Die Chronologie der Ereignisse wirft Fragen auf: Ende Februar 2016 wird Gianni Infantino zum neuen Fifa-Präsidenten gewählt. Keinen Monat später, am 22. März, treffen sich Bundesanwalt Michael Lauber und Infantino zum Gespräch im Berner Luxushotel Schweizerhof, wie «Das Magazin» aufdeckte. Das einstündige Treffen wird weder protokolliert, noch sitzen jene Strafverfolger mit am Tisch, die eigentlich die Fussballverfahren bei der Bundesanwaltschaft (BA) fachlich führen.

Nur wenige Tage nach dem Austausch in Bern schlagen die Strafermittler des Bundes in der Waadt zu. Hintergrund ist ein Verfahren gegen unbekannte Täterschaft, bei dem es um Fernsehübertragungsrechte geht und das inzwischen eingestellt wurde. Die BA durchsucht dazu am 6. April 2016 in Nyon den Sitz des europäischen Fussballverbands Uefa. Als Generalsekretär amtete bis zu seiner Fifa-Wahl Gianni Infantino. Und es war auch Infantino, der über Dritte um das vertrauliche Gespräch mit Lauber nachgesucht hatte.

Strafrechtler mit Stirnrunzeln

Dass der Bundesanwalt den Fussballfunktionär mitten in einer heissen Ermittlungsphase ohne Protokoll und Rechtsbeistand zum informellen Austausch im Luxushotel trifft, sorgt unter Strafrechtlern für Stirnrunzeln. «Es darf bei laufenden Verfahren keine informellen, nicht dokumentierten Treffen geben – niemals», sagt Monika Roth, Professorin an der Hochschule Luzern: Lauber beschädige den Ruf der Bundesanwaltschaft und schade der Glaubwürdigkeit der Justiz.

Solche Treffen seien nicht per se abzulehnen, meint dagegen ein Strafermittler, der langjährige Erfahrung in komplexen Wirtschaftsfällen hat und anonym bleiben will. Gerade im Hinblick auf einen möglichen Strafbefehl sei es sinnvoll, dass man mit Parteivertretern das informelle Gespräch suche. «Was mich jedoch befremdet, ist, dass Lauber den Verfahrensleiter nicht dabeihatte, beziehungsweise dass das Treffen nicht protokolliert wurde.» Solche Sololäufe des Chefs sorgten innerhalb der Strafverfolgungsbehörde immer wieder für «böses Blut».

Allgemeine Einordnung

Der Bundesanwalt sei aufgrund seiner Managementaufgabe mit den materiellen Sachverhalten meist wenig vertraut, sodass nur mehr eine «Metadiskussion» mit den Parteivertretern möglich sei. Darauf deutet auch das Statement der Bundesanwaltschaft, wonach das informelle Treffen mit Infantino «der allgemeinen Einordnung des Untersuchungskomplexes zum Fussball» und «der Klärung der Stellung der Fifa sowohl als Anzeigeerstatterin wie auch als geschädigte Partei» diente.

Dann stellt sich allerdings die Frage, warum Lauber keine Aktennotiz hat anfertigen lassen zuhanden seines Fifa-Verfahrensführers. Denn, sagt ein anderer Strafrechtler, der mit dem Sachverhalt vertraut ist: «Sollte im Zuge der laufenden Fifa-Ermittlungen auch nur der geringste Verdacht aufkommen, dass Präsident Infantino zur Auskunftsperson oder gar zum Beschuldigten werden könnte, hat Lauber ein Problem.» Der Bundesanwalt könnte in diesem Fall ohne Aktennotiz zum Gespräch im Berner Hotel das eigene Fifa-Verfahren gefährden. Das Damoklesschwert nennt sich im Juristen-Deutsch Verfahrensfehler. Ein probates Mittel der Verteidigung, um Ermittlungsergebnisse im Nachhinein zu kompromittieren.

Bestandteil der Amtsführung

Aufgeschreckt durch die Enthüllungen der «Football Leaks» hat der Bundesanwalt inzwischen den kommunikativen Konter gestartet. Solche Treffen seien «ein ganz grundsätzlicher Bestandteil, wie ich es verstehe, meine Amtsführung zu machen», liess Lauber die Medien Ende November wissen. Mehr noch: Auch bei anderen komplexen Grossverfahren wie Petrobras/Odebrecht oder 1MDB habe er solche Treffen gehabt. Über Details schweigt sich die BA aus. Offenbar soll der Strafbefehl von Ende 2016 im Petrobras-Korruptionsfall samt 200-Millionen-Franken-Zahlung auf diese Weise ausgehandelt worden sein. «Wer in welcher Konstellation welche Treffen durchführt, wird als Policy in einem stetigen und interaktiven Prozess in der BA laufend überprüft», schreibt Laubers Pressestelle.

Vor der öffentlichen Rechtfertigung hatte der Bundesanwalt noch bei der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) sowie einer Subkommission der nationalrätlichen Geschäftsprüfungskommission seine Sicht der Dinge referiert. Ausgestanden sind die Hotelgespräche für den ehemaligen Bankenaufseher und früheren Finanzplatz-Lobbyisten Lauber damit allerdings nicht. «Zurzeit laufen aufsichtsrechtliche Abklärungen der AB-BA in Zusammenhang mit den beiden Treffen zwischen dem Bundesanwalt und Herrn Infantino», sagt ein Sprecher. Was dabei herauskommt, wird die AB-BA erst in ihrem jährlichen Tätigkeitsbericht publik machen. Der erscheine «üblicherweise im März».

Keine Durchschlagskraft

Doch klar ist: Schlaflose Nächte dürfte Lauber ob dem Verdikt nicht haben. Die AB-BA wird den Bundesanwalt und seine Strafverfolger wohl anweisen, künftig sämtliche Kontakte mit Parteivertretern zu den Akten geben zu müssen. Mehr Unbill ist nicht zu erwarten. Denn die AB-BA hat schlicht keine Durchschlagskraft. «Die Weisungsgewalt ist äusserst beschränkt», sagt ein Kenner der Materie und fügt an: «Die Politik wollte das so.»

Das siebenköpfige Fachgremium, das jeweils für vier Jahre vom Parlament gewählt wird, gibt es erst seit 2011. Die AB-BA ist ein Produkt der Reorganisation der Bundesanwaltschaft, bei der man die Strafverfolger aus dem Eidgenössischen Justizdepartement herausgelöst hat, um sie so dem Zugriff der exekutiven Politik auf Verfahrensebene zu entziehen. Was löblich sein mag, zeitigt allerdings Nebenwirkungen.

Keine Hierarchie der Aufsicht

Die Aufsicht über Lauber und Co. kann nämlich bloss «generelle Weisungen über die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erlassen», wie AB-BA-Präsident Niklaus Oberholzer in einer Fachschrift schreibt. Es bleibe damit ein «sehr beschränkter Bereich» übrig. Zudem führen Bundesrichter Oberholzer und seine Kollegen die Aufsichtstätigkeit auf Taggeld-Basis im Nebenamt aus. Die Ressourcen sind entsprechend knapp: Ausser für Summarisches und vereinzelte Stichproben vor Ort reicht die Zeit nicht.

Bundesanwalt Lauber ist in diesem Setup eindeutig der starke Mann. «Die AB-BA mischt sich nicht in laufende Verfahren ein», hält er in derselben Schrift fest. Die Hackordnung ist klar: Die ABBA hat gegenüber der Bundesanwaltschaft keine hierarchisch vorgesetzte Stellung. «Die alleinige und umfassende Verantwortung für eine gut funktionierende Bundesanwaltschaft trägt der Bundesanwalt», hält Lauber fest.

Vom Staat gut leben

Nebst beschränkter Weisungsgewalt und knappen Ressourcen krankt die AB-BA am engen Personalkorsett. So schreibt das Gesetz vor, dass die AB-BA «aus je einem Richter des Bundesgerichts und des Bundesstrafgerichts, aus zwei Anwälten sowie aus drei Fachpersonen» bestehen soll. Dieses «starre System» lasse keinerlei «Flexibilität» zu, klagt Präsident Oberholzer.

Die Konstellation führt überdies dazu, dass sich die AB-BA-Mitglieder vornehmlich aus dem «Justizkuchen der Schweiz» rekrutieren, wie ein Insider polemisch anmerkt: Sie würden mit und von staatlichen Institutionen leben. Ein Beispiel ist Hanspeter Uster. Der «Projektleiter im Justiz- und Polizeibereich» war 2006 «Vorsitzender des Projektausschusses für die Situationsanalyse der Strafverfolgung auf Bundesebene» für das Justizdepartement. Mit anderen Worten: Der heutige Aufseher Uster ist einer der geistigen Väter des Status quo.

Wiederwahl im nächsten Jahr

Das Machtgefälle zwischen Aufsicht und BA ist also eindeutig. Bedrohlich können der «Magistratsperson» Lauber eigentlich nur die Bundesparlamentarier werden. Deshalb pflegt Lauber sein öffentliches Image wie kein Bundesanwalt vor ihm. Schliesslich steht im nächsten Jahr seine Wiederwahl an. Der Fifa-Fall kommt da denkbar ungelegen.

Lauber muss jetzt liefern

Bundesanwaltschaft Fifa, Petrobras, Islamischer Staat oder der Fall Behring – der glänzend wiedergewählte Bundesanwalt Michael „Mike“ Lauber kann sich über einen Mangel an breitenwirksamen Ermittlungsverfahren nicht beklagen. Der Pfarrerssohn suchte zuletzt gezielt das Scheinwerferlicht. Wie im Fifa-Fall, als jüngst die Weltpresse im Berner Bundesmedienzentrum an Laubers Lippen hing. Mit jedem weiteren publikumsträchtigen Verfahren, das sich Laubers Staatsanwälte aufhalsen, steigt indes die Fallhöhe für ihren Chef. Lauber muss jetzt liefern. Der Bundesanwalt kann es sich schlicht nicht leisten, dass seine Strafverfolger in den globalen Grossverfahren am Ende mit leeren Händen dastehen. Ansonsten droht dem smarten Berner dasselbe Schicksal wie seinen pitoyablen Vorgängern Beyeler und Roschacher, die vorzeitig ihren Posten räumen mussten. In deren Amtsjahren machte die Bundesanwaltschaft vor allem mit Pleiten, Pech und Pannen von sich reden. Die Ermittlungen gegen die Hells Angels verliefen im Sand. Das Verfahren gegen die Tinners geriet zur Staatsaffäre. Und der Prozess gegen den Privatbankier Holenweger erwies sich als haltlos und rufschädigend. Lauber ist also vorgewarnt. Dass der karrierebewusste 50-Jährige nun bei voller Fahrt die Reifen wechselt und fast jeden fünften Staatsanwalt austauschen lässt, mutet da geradezu waghalsig an.