Bundesanwalt Laubers Sololauf

Michael Lauber Der Bundesanwalt trifft sich informell mit Parteivertretern. Die Praxis ist umstritten. Doch die Aufsicht muss Lauber nicht fürchten.

Die Chronologie der Ereignisse wirft Fragen auf: Ende Februar 2016 wird Gianni Infantino zum neuen Fifa-Präsidenten gewählt. Keinen Monat später, am 22. März, treffen sich Bundesanwalt Michael Lauber und Infantino zum Gespräch im Berner Luxushotel Schweizerhof, wie «Das Magazin» aufdeckte. Das einstündige Treffen wird weder protokolliert, noch sitzen jene Strafverfolger mit am Tisch, die eigentlich die Fussballverfahren bei der Bundesanwaltschaft (BA) fachlich führen.

Nur wenige Tage nach dem Austausch in Bern schlagen die Strafermittler des Bundes in der Waadt zu. Hintergrund ist ein Verfahren gegen unbekannte Täterschaft, bei dem es um Fernsehübertragungsrechte geht und das inzwischen eingestellt wurde. Die BA durchsucht dazu am 6. April 2016 in Nyon den Sitz des europäischen Fussballverbands Uefa. Als Generalsekretär amtete bis zu seiner Fifa-Wahl Gianni Infantino. Und es war auch Infantino, der über Dritte um das vertrauliche Gespräch mit Lauber nachgesucht hatte.

Strafrechtler mit Stirnrunzeln

Dass der Bundesanwalt den Fussballfunktionär mitten in einer heissen Ermittlungsphase ohne Protokoll und Rechtsbeistand zum informellen Austausch im Luxushotel trifft, sorgt unter Strafrechtlern für Stirnrunzeln. «Es darf bei laufenden Verfahren keine informellen, nicht dokumentierten Treffen geben – niemals», sagt Monika Roth, Professorin an der Hochschule Luzern: Lauber beschädige den Ruf der Bundesanwaltschaft und schade der Glaubwürdigkeit der Justiz.

Solche Treffen seien nicht per se abzulehnen, meint dagegen ein Strafermittler, der langjährige Erfahrung in komplexen Wirtschaftsfällen hat und anonym bleiben will. Gerade im Hinblick auf einen möglichen Strafbefehl sei es sinnvoll, dass man mit Parteivertretern das informelle Gespräch suche. «Was mich jedoch befremdet, ist, dass Lauber den Verfahrensleiter nicht dabeihatte, beziehungsweise dass das Treffen nicht protokolliert wurde.» Solche Sololäufe des Chefs sorgten innerhalb der Strafverfolgungsbehörde immer wieder für «böses Blut».

Allgemeine Einordnung

Der Bundesanwalt sei aufgrund seiner Managementaufgabe mit den materiellen Sachverhalten meist wenig vertraut, sodass nur mehr eine «Metadiskussion» mit den Parteivertretern möglich sei. Darauf deutet auch das Statement der Bundesanwaltschaft, wonach das informelle Treffen mit Infantino «der allgemeinen Einordnung des Untersuchungskomplexes zum Fussball» und «der Klärung der Stellung der Fifa sowohl als Anzeigeerstatterin wie auch als geschädigte Partei» diente.

Dann stellt sich allerdings die Frage, warum Lauber keine Aktennotiz hat anfertigen lassen zuhanden seines Fifa-Verfahrensführers. Denn, sagt ein anderer Strafrechtler, der mit dem Sachverhalt vertraut ist: «Sollte im Zuge der laufenden Fifa-Ermittlungen auch nur der geringste Verdacht aufkommen, dass Präsident Infantino zur Auskunftsperson oder gar zum Beschuldigten werden könnte, hat Lauber ein Problem.» Der Bundesanwalt könnte in diesem Fall ohne Aktennotiz zum Gespräch im Berner Hotel das eigene Fifa-Verfahren gefährden. Das Damoklesschwert nennt sich im Juristen-Deutsch Verfahrensfehler. Ein probates Mittel der Verteidigung, um Ermittlungsergebnisse im Nachhinein zu kompromittieren.

Bestandteil der Amtsführung

Aufgeschreckt durch die Enthüllungen der «Football Leaks» hat der Bundesanwalt inzwischen den kommunikativen Konter gestartet. Solche Treffen seien «ein ganz grundsätzlicher Bestandteil, wie ich es verstehe, meine Amtsführung zu machen», liess Lauber die Medien Ende November wissen. Mehr noch: Auch bei anderen komplexen Grossverfahren wie Petrobras/Odebrecht oder 1MDB habe er solche Treffen gehabt. Über Details schweigt sich die BA aus. Offenbar soll der Strafbefehl von Ende 2016 im Petrobras-Korruptionsfall samt 200-Millionen-Franken-Zahlung auf diese Weise ausgehandelt worden sein. «Wer in welcher Konstellation welche Treffen durchführt, wird als Policy in einem stetigen und interaktiven Prozess in der BA laufend überprüft», schreibt Laubers Pressestelle.

Vor der öffentlichen Rechtfertigung hatte der Bundesanwalt noch bei der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) sowie einer Subkommission der nationalrätlichen Geschäftsprüfungskommission seine Sicht der Dinge referiert. Ausgestanden sind die Hotelgespräche für den ehemaligen Bankenaufseher und früheren Finanzplatz-Lobbyisten Lauber damit allerdings nicht. «Zurzeit laufen aufsichtsrechtliche Abklärungen der AB-BA in Zusammenhang mit den beiden Treffen zwischen dem Bundesanwalt und Herrn Infantino», sagt ein Sprecher. Was dabei herauskommt, wird die AB-BA erst in ihrem jährlichen Tätigkeitsbericht publik machen. Der erscheine «üblicherweise im März».

Keine Durchschlagskraft

Doch klar ist: Schlaflose Nächte dürfte Lauber ob dem Verdikt nicht haben. Die AB-BA wird den Bundesanwalt und seine Strafverfolger wohl anweisen, künftig sämtliche Kontakte mit Parteivertretern zu den Akten geben zu müssen. Mehr Unbill ist nicht zu erwarten. Denn die AB-BA hat schlicht keine Durchschlagskraft. «Die Weisungsgewalt ist äusserst beschränkt», sagt ein Kenner der Materie und fügt an: «Die Politik wollte das so.»

Das siebenköpfige Fachgremium, das jeweils für vier Jahre vom Parlament gewählt wird, gibt es erst seit 2011. Die AB-BA ist ein Produkt der Reorganisation der Bundesanwaltschaft, bei der man die Strafverfolger aus dem Eidgenössischen Justizdepartement herausgelöst hat, um sie so dem Zugriff der exekutiven Politik auf Verfahrensebene zu entziehen. Was löblich sein mag, zeitigt allerdings Nebenwirkungen.

Keine Hierarchie der Aufsicht

Die Aufsicht über Lauber und Co. kann nämlich bloss «generelle Weisungen über die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erlassen», wie AB-BA-Präsident Niklaus Oberholzer in einer Fachschrift schreibt. Es bleibe damit ein «sehr beschränkter Bereich» übrig. Zudem führen Bundesrichter Oberholzer und seine Kollegen die Aufsichtstätigkeit auf Taggeld-Basis im Nebenamt aus. Die Ressourcen sind entsprechend knapp: Ausser für Summarisches und vereinzelte Stichproben vor Ort reicht die Zeit nicht.

Bundesanwalt Lauber ist in diesem Setup eindeutig der starke Mann. «Die AB-BA mischt sich nicht in laufende Verfahren ein», hält er in derselben Schrift fest. Die Hackordnung ist klar: Die ABBA hat gegenüber der Bundesanwaltschaft keine hierarchisch vorgesetzte Stellung. «Die alleinige und umfassende Verantwortung für eine gut funktionierende Bundesanwaltschaft trägt der Bundesanwalt», hält Lauber fest.

Vom Staat gut leben

Nebst beschränkter Weisungsgewalt und knappen Ressourcen krankt die AB-BA am engen Personalkorsett. So schreibt das Gesetz vor, dass die AB-BA «aus je einem Richter des Bundesgerichts und des Bundesstrafgerichts, aus zwei Anwälten sowie aus drei Fachpersonen» bestehen soll. Dieses «starre System» lasse keinerlei «Flexibilität» zu, klagt Präsident Oberholzer.

Die Konstellation führt überdies dazu, dass sich die AB-BA-Mitglieder vornehmlich aus dem «Justizkuchen der Schweiz» rekrutieren, wie ein Insider polemisch anmerkt: Sie würden mit und von staatlichen Institutionen leben. Ein Beispiel ist Hanspeter Uster. Der «Projektleiter im Justiz- und Polizeibereich» war 2006 «Vorsitzender des Projektausschusses für die Situationsanalyse der Strafverfolgung auf Bundesebene» für das Justizdepartement. Mit anderen Worten: Der heutige Aufseher Uster ist einer der geistigen Väter des Status quo.

Wiederwahl im nächsten Jahr

Das Machtgefälle zwischen Aufsicht und BA ist also eindeutig. Bedrohlich können der «Magistratsperson» Lauber eigentlich nur die Bundesparlamentarier werden. Deshalb pflegt Lauber sein öffentliches Image wie kein Bundesanwalt vor ihm. Schliesslich steht im nächsten Jahr seine Wiederwahl an. Der Fifa-Fall kommt da denkbar ungelegen.