Ruag Aviation – Die lange Leine der Armasuisse

Ruag Aviation Steuergelder werden auch in der Schweiz verschleudert. Jüngstes Beispiel: Der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag hat zwischen 2013 und 2017 bis zu 72 Millionen Franken zu viel für Armeeaufträge verrechnet. Zu diesem Schluss kam jüngst die Finanzkontrolle.

Die Schlaumeier von Ruag packten in ihre Pauschalrechnung an die Armee Kosten, die eigentlich im zivilen Geschäft anfielen, wie das Marketing für internationale Airshows oder den Projektaufwand für den Pannenflieger Dornier 228. Damit konnte der Rüstungskonzern die Rechnung ans VBS aufblähen, um so die Gewinnmarge auf die vereinbarten 8 Prozent zu drücken. Dies, obwohl sie gemäss Finanzkontrolle bei bis zu 14,6 Prozent lag.

Vertraglich nirgends definiert

Der eigentliche Skandal liegt aber nicht in der Quersubventionierung des zivilen Geschäfts durch Ruag. Die Manager folgten schlicht ihrer betriebswirtschaftlichen Eigenlogik. Viel gravierender ist, dass diese Praktiken «vertragskonform» waren, wie die Finanzkontrolle festhält. Denn die Auftraggeberin, die Armasuisse um Rüstungschef Martin Sonderegger und Vorgänger Ulrich Appenzeller, stellten Ruag einen Blankocheck aus. So ist nirgends vertraglich definiert, wie die vereinbarte Marge von 8 Prozent zu berechnen sei.

VBS-Chefin Viola Amherd täte gut daran, die Spitzenbeamten bei Armasuisse dafür zur Verantwortung zu ziehen.