PDVSA – US-Justiz lässt Schweizer Bankerin verhaften

Geldwäscherei Der Skandal um Venezuelas Ölfirma PDVSA erreicht das Swiss Banking: Die US-Justiz liess Schweizer Bankerin am Comersee verhaften.

Es ist eine der feinsten Adressen am Comersee, das Fünf-Sterne-Hotel Villa d’Este in Cernobbio. Mitte Juli wurde die Nobelabsteige zum Schauplatz für einen internationalen Geldwäschereifall. Im Morgengrauen rückte eine Comer Polizeiequipe zur Renaissance-Residenz am Westufer des Sees aus, um eine 52-jährige Schweizer Bankerin D. F. (Name der Redaktion bekannt) abzuführen. Für die Zürcher Vermögensverwalterin, die vor ihrer Selbstständigkeit unter anderem für Aquila, Coutts und Rabo Bank gearbeitet hatte, bedeutete die Inhaftierung nicht nur das Ende ihrer Sommerferien. Ihr droht vielmehr die Auslieferung an die US-Justiz.

Büro in der Zürcher Altstadt

Die amerikanischen Strafverfolger schrieben D. F. nämlich bereits Mitte April per internationalen Haftbefehl zur Fahndung aus, wie Recherchen der «Handelszeitung» zeigen. Gemäss Gerichtsdokumenten wirft die US-Justiz der Schweizerin Finanzmanagerin mit Südsee-Wurzeln Geldwäscherei mit venezolanischen Petrodollars vor.

Die selbstständige Vermögensverwalterin, die mit ihrem Ehemann ein Nobelbüro in der Zürcher Altstadt unterhält, soll bis etwa 2013 geholfen haben, Bestechungsgelder der staatlichen Ölgesellschaft PDVSA auf zahlreiche Schweizer Bankkonti zu schleusen.

Die Verhaftung einer Schweizer Bankerin und deren mögliche Auslieferung in die USA markiert einen Wendepunkt in den Ermittlungen der amerikanischen Justiz gegen die kriminellen Machenschaften bei Venezuelas Staatskonzern PDVSA. Fürs Swiss Banking könnte die anstehende Auslieferung der Branchenfrau den Auftakt für den nächsten, riesigen Geldwäscherei-Skandal bilden.

Der weit verzweigte und facettenreiche PDVSA-Komplex hat gigantische Ausmasse und stellt bisher selbst grosse Fälle mit Swiss-Banking-Beteiligung wie 1MDB oder Petrobras/Odebracht in den Schatten. Gemäss einem Bundesstrafgerichtsurteil von Anfang April zu einem Rechtshilfeersuchen der US-Justiz sollen korrupte venezolanische Beamte mit einem ausgeklügelten Devisentauschsystem massive Kapitalgewinne erzielt haben. Dazu schreibt das Bundesstrafgericht in seinem Urteil: «Berichten zufolge wurden mehr als 4,5 Milliarden US-Dollar unterschlagen, hauptsächlich durch (…) in der Schweiz eröffnete Konten.»

Über 50 Millionen Dollar an Schmiergeldern der PDVSA verteilt

Im Vergleich dazu nehmen sich die mutmasslichen Schmiergeld-Summen, mit denen die Schweizer Vermögensverwalterin D.F. und ihre Zürcher Kreis-1-Firma operierte, eher bescheiden aus. Die Anklageschrift, die im April vor Gericht im texanischen Houston eingereicht wurde und bis vorkurzem unter Verschluss gehalten wurde, gewährt dazu detaillierten Einblick. Wie immer in solchen Fällen gilt die Unschuldsvermutung.

Der Reihe nach: Makroökonomischer Ausgangspunkt für das Schmiergeld-Schema mit Schweizer Beteiligung ist die grassierende Misswirtschaft in Venezuela, die sich ab 2010 drastisch verschärft. Die Einnahmen der staatlichen Ölgesellschaft PDVSA reichen nicht mehr aus, die Löcher im Staatshaushalt zu stopfen. PDVSA selbst ist ebenfalls stark verschuldet, kämpft mit Liquiditätsengpässen.

Die nicht-beglichenen Rechnungen des Ölkonzerns türmen sich. Gleichzeitig soll die Petrolgesellschaft auf Druck des venezolanischen Regimes um Präsident Hugo Chávez, die Ölproduktion drastisch erhöhen. Etwa ab 2011 entwickeln mehrere Manager aus dem PDVSA-Umfeld ein Schmiergeld-System. Sie behandeln gewisse Zulieferer des Petrokonzerns bevorzugt bei der Auftragsvergabe und beim Bezahlen offenerer Rechnungen, wenn diese für den Vorzugsdienst Schmiergelder an sie zahlen.

Kontakt zu hochrangigem venezuelanischem Beamten

Vom Beuteschema profitieren alle Parteien: Die Manager des Staatskonzerns, weil sie Millionen Dollar an Schmiergelder einstrichen. Die petrochemischen Zulieferer, weil sie gesicherten Absatz und Erlöse aus Venezuela erhielten. Und natürlich die Schweizer Vermögensverwalterin, die für ihre Finanzdienste entlohnt wurde. Ab 2011 eröffnete die Frau die nötigen Schweizer Bankkonten für den Transfer der Schmiergeld-Zahlungen und half mit, plausible Dokumenten für die Zahlungen zu erfinden wie Service-Level-Agreements, Rechnungen oder Sublieferanten-Kontrakte.

Gemäss texanischer Anklageschrift sollen die Geschäftsleute aus dem Ölzuliefer-Umfeld so über 50 Millionen Dollar an Schmiergelder für die PDSVA-Männer auf vier hiesigen Konten verteilt haben. Einer der Öl-Industrie-Lieferanten machte die Schweizer Bankerin auch mit einem hochrangigen Beamten des Chávez-Regimes bekannt. Im Dezember 2011 schrieb D.F. an ihren Kontaktmann eine Mail: «Das Treffen betreffend dem Grauhaarigen verlief sehr positiv, offen und exzellent.» Ob es D.F. auch mit dem «senior Venezuelan government official» in Geschäfts kam, geht aus den Gerichtsakten nicht hervor.

Finanzplatz – Vergangenheit holt die Banken ein

Finanzplatz Vor zehn Jahren, im März 2009, vollzog unsere Landesregierung eine spektakuläre Kehrtwende: Woran sich das Ausland zuvor noch die Zähne ausgebissen hatte, wurde über die Amtshilfe in Steuersachen aufgeweicht und später mit dem automatischen Informationsaustausch AIA ganz abgeschafft. Die Rede ist vom steuerlichen Bankgeheimnis für ausländische Kunden. Der bundesrätliche Kotau auf Druck der Staatengemeinschaft hat im Swiss Banking einen Epochenbruch eingeleitet. Einerseits ist die Vermögensverwaltung keine Goldgrube mehr. Anderseits sind die Banken auch nach zehn Jahren noch daran, die Altlasten der Schwarzgeld-Ära abzutragen. Dabei wurde offensichtlich unterschätzt, dass die neue Fiskaltransparenz den Steuervögten unserer Nachbarn geradewegs in die Hände spielt.

Inexistenter Marktzugang

Am Beispiel Italiens zeigt sich, dass die Behörden dank Selbstanzeigern und den AIA-Daten genau wissen, wie die Schweizer Banker ihrer Klientel seinerzeit bei der Steuerflucht geholfen haben. Dieses Herrschaftswissen wird nun kompromisslos eingesetzt, um den Banken möglichst viel Geld im Nachhinein abzutrotzen. Man mag über diese Machtpolitik wahlweise jammern oder zetern. Umgekehrt ist auch klar: Wer die Vergangenheit nicht bereinigt, kann nicht darauf hoffen, in der Zukunft ins Geschäft zu kommen. Der inexistente Marktzugang in Teilen Europas zeugt davon.

Am Scheideweg

Bankiervereinigung Auf Präsident Herbert Scheidt wartet eine Herkulesaufgabe. Er muss den Bankverband aus der Misere führen.

Die Erlebniswelt am Zürcher Paradeplatz, so der Slogan der Eventhalle Aura, wird für einen Nachmittag lang zum Epizentrum des Swiss Banking. Am 15. September wählt im Aura die Generalversammlung der Schweizerischen Bankiervereinigung SBVg ihren neuen Präsidenten. Dies, nachdem Amtsinhaber Patrick Odier im Frühjahr nach sieben Jahren seinen Rücktritt bekannt gegeben hat.

Die präsidiale Stabsübergabe am Bankiertag wird eine reine Formalie sein. Der Neue, Vontobel-Präsident Herbert Scheidt, ist nämlich bereits diese Woche vom Verwaltungsrat der SBVg als Nachfolger Odiers bestimmt worden. An einer eilends einberufenen Telefonkonferenz hat die dreiköpfige Findungskomission um Credit-Suisse-Präsident Urs Rohner, ZKB-Chef Martin Scholl und den Genfer Bankier Yves Mirabaud den amtierenden Vontobel-Präsidenten Scheidt als Einervorschlag portiert.

Der Wahl des deutsch-schweizerischen Doppelbürgers ging eine äusserst zähe Kandidatenkür voraus. So verstrich ein erster VR-Termin zur Präsidentenwahl Ende Juni ergebnislos. Spekulationen schossen hernach ins Kraut. Unzählige Kandidaten wurden in der Öffentlichkeit herumgeboten.

Nicht zuletzt, weil das Profil der Anforderung an den neuen Bankierpräsidenten einer Quadratur des Kreises gleich kommt. Zumindest, wenn man mit SBVg-Verwaltungsräten aus den verschiedenen Bankdisziplinen spricht.

Führungsstark müsse der Neue sein, international vernetzt, politisch versiert, in allen Finanzdisziplinen beschlagen, mit diplomatischem Fingerspitzengefühl und erst noch von allen Subbranchen mit ihren jeweiligen Partikulärinteressen akzeptiert. Und als wäre dieses Pflichtenheft nicht schon lang genug, muss sich der SBVg-Präsident gleichsam finanziell frugal wie zeitlich flexibel zeigen.

Präsident der Bankierveinigung zu sein, muss man sich leisten können, sagt ein involvierter Banker. Denn das Präsidium ist ein Pro-Bono-Ehrenamt, und dazu noch ein äusserst zeitintensives. Der bisherige Präsident Odier dürfte bis zu 70 Prozent seiner Zeit für die Vereinigung aufgewendet haben. Das ging nur, weil Odier schwerreich ist und die Bank Lombard Odier im Teilhaber-Modell geführt wird.

Internationales Netzwerk

Finanzielle Sorgen dürften auch den neuen Präsidenten Scheidt keine plagen. Als Spross traditionsreicher Textilfabrikanten ist Scheidt in Essen im deutschen Ruhrpott ein kleiner Immobilienkönig. Seine Familie besitzt grosse ehemalige Betriebsflächen an besten Lagen, die nun renditeträchtig umgenutzt werden.

Zugleich pflegt der begüterte Banker Kontakte zu höchsten bundesdeutschen Kreisen. Scheidt sitzt im Thinktank Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Der ehemalige Uno-Ökonom ist somit stets auf Tuchfühlung mit den Reichen und Mächtigen der Berliner Republik. Kein Wunder, gilt der ehemalige Bundesbank-Präsident und amtierende UBS-Präsident Axel Weber als Fürsprecher Scheidts für das Bankieramt.

Das internationale Netzwerk des vielsprachigen Vontobel-Privatbankers dürfte aber auch hilfreich sein, wenn es um Fragen des grenzüberschreitenden Finanzgeschäfts geht. Schliesslich entzweit das Verhältnis zur EU die Bankiervereinigung. Auf der einen Seite stehen die inländischen Retailer, auf der anderen die exportorientierten Vermögensbanken. Es geht um den europäischen Marktzutritt: Was den Inländern ziemlich egal ist, wird für kleinere Vermögensbanken zusehends zur Überlebensfrage. Äquivalenz beziehungsweise ein angestrebtes Finanzdienstleistungsabkommen polarisiert massiv, sagt ein SBVg-Mitglied.

Es wird nun eine der Aufgaben Scheidts sein, die Wogen zu glätten und die Reihen im SBVg wieder zu schliessen. Auch, um an politischer Schlagkraft zu gewinnen. Wir brauchen einen Brückenbauer nach Bern und Brüssel. Das ist kein Amt für Honoratioren, sondern ein Knochenjob, sagt ein Exponent des Finanzplatzes. Scheidt müsse sich deshalb aktiv in die Debatten einmischen und zugleich das Spiel mit der Öffentlichkeit beherrschen.

Schliesslich ist das Rückzugsgefecht nach der Finanzkrise vorüber, das Timing für einen Neuanfang perfekt. Denn die Schwarzgeld-Sünden sind mehrheitlich abgegolten. Die Post-Bankgeheimnis-Ära ist regulatorisch aufgegleist, das neue Zins- und Währungsumfeld fast verdaut.

Der neue Präsident kann also ohne viele Altlasten den Blick nach vorn richten. Wichtig sei es nun, den regulatorischen Prozess zu antizipieren und zugleich eigene Projekte zu lancieren, sagt ein Politlobbyist: Die Bankiervereinigung muss dazu wieder mit geeinter Stimme auftreten.

Verbindende Klammer fehlt

Allerdings ist es fraglich, ob Scheidt das Rad zurückdrehen kann. Denn das Bankgeheimnis als branchenübergreifende Klammer ist Makulatur. Und im Nachgang zur Finanzkrise haben sich die gemeinsamen Interessen vaporisiert: Jeder kämpft gegen jeden. Gleichsam sinnbildlich hierfür sind die beiden Grossbanken, die UBS und die CS. Die Finanzkonzerne halten sich eigene, millionenschwere Interessenvertreter wie den Brüsseler Lobbyarm Swiss Finance Council. Die SBVg als Branchestimme ist für die Bankkolosse nur noch ein Nebenschauplatz.

Die Bankiervereinigung muss sich deshalb öffnen und eine neue Klientel erschliessen. Doch obScheidt – ein Privatbanker alter Schule – der richtige Präsident ist, um die aufblühende Fintech-Szene zu umgarnen, bleibt offen, zumal das SBVg-Präsidium nur ein Mandat für den gelernten Handelskaufmann von vielen ist. So sitzt Vontobel-Mann Scheidt auch im Verwaltungsrat des Nahrungsmittel-Herstellers Hero, beim Versicherer Helvetia und dem Finanzdienstleister SIX.

Angesichts dieses vollen Pensums wird entscheidend sein, wen Präsident Scheidt zum operativen Chef macht. Der bisherige, der welsche Jurist Claude-Alain Margelisch, ist seit sechs Jahren im Amt und gilt in weiten Kreisen als farb- und profillos.

Swiss Banking liefert die Blaupause

Die wohl profundeste Kennerin des Schweizer Finanzplatzes sitzt an der Pennsylvania Avenue 950 in Washington. Es ist US-Justizministerin Loretta Lynch. Denn was das Department of Jus tice seit den Indiskretionen von UBS-Whistleblower Bradley Birkenfeld über Schweizer Banken und ihre Geschäfte ermittelt hat, ist schlicht umfassend. Die US-Justiz verfügt mittlerweile über intimste Kenntnisse praktisch aller Schweizer Institute. Sowohl die Mechanik der Beihilfe zur Steuerhinterziehung als auch die exakte Spur des Geldes ist in Washington en détail bekannt. Dieser Vorgang, dass ein fremder Staat einen Industriezweig einer befreundeten Nation mit den Mitteln der Strafverfolgung filetiert, ist historisch einmalig und rechtsstaatlich fragwürdig.

Banker wie Mittelsmänner wurden festgesetzt und weichgekocht

Dabei haben Lynchs Leute ein extraterritoriales Powerplay aufgezogen, wie es nur eine Supermacht kann: Auf Bradley B. und die Grossbanken folgten Offshore-Bänkler und Mittelsmänner als Bauernopfer. Nachdem diese festgesetzt und weichgekocht worden waren, zielte Washington – institutionalisiert und grossflächig – im US Tax Program for Swiss Banks auf den Finanzplatz in corpore. Aufmunitioniert war das Programm mit 54 000 US-Bürgern, die dem eigenen Staat ihre Steuersünden beichteten und dabei die eidgenössischen Finanzhelfer ans Messer lieferten. Inzwischen ist die Datenbasis dermassen erdrückend, dass die Banken nur noch um die Bussenhöhe feilschen. Wer dabei einen Kotau macht, hat eindeutig die besseren Karten.

Hinter vorgehaltener Hand verfluchen Schweizer Chefbanker zwar Washingtons Wildwestmethoden. Doch bei Lichte betrachtet könnte dem Swiss Banking das fiskalische Fegefeuer zum Vorteil gereichen. Denn was Zürich und Genf durchlitten, steht Offshore-Hubs wie Singapur, Cayman Islands, BVI oder Hongkong noch bevor. Wir schauen weit über die Schweiz hinaus, sagte kürzlich die oberste DOJ-Steuerjägerin, Caroline Ciraolo, und liess den Worten sogleich Taten folgen. Vor wenigen Wochen verdonnerte die US-Justiz zwei Cayman-Islands-Banken zu happigen Bussen. Es handelt sich um die ersten Strafen wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung, die nicht in der Schweiz domizilierte Banken betreffen. Weitere dürften folgen. Denn in den knapp zehn Jahren, in denen die US-Justiz Schweizer Offshore-Praktiken verfolgte, hat sich ein immenses Wissen angesammelt. Oder wie ein Anwalt es ausdrückt: Sie haben die Tools. Was nun folgt, ist Copy & Paste. Das Swiss Banking liefert die Blaupause für die Steuer-Vendetta à l’américaine.

Nach dem selben Muster geht die US-Justiz nun in Singapur vor

Das nächste Schlachtfeld ist bereits abgesteckt: Singapur. Die US-Fiskalbehörde IRS versuchte jüngst auf dem Rechtsweg die UBS zu zwingen, die Singapur-Konten eines US-Bürgers offenzulegen – und zwar gegen den Willen des UBS-Kunden und in Widerspruch zur geltenden Gesetzgebung in Singapur. Die Begründung der IRS ist so lapidar wie entlarvend: Die Interessen der USA würden jene von Singapur überwiegen. Die Supermacht kanns.

Im Kleinen das grosse Ganze

UBS Switzerland Eigentlich ist die UBS Switzerland ein Auswuchs der Finanzkrise. Als Sollbruchstelle hat die neue Schweiz-Einheit im Krisenfall den Steuerzahler vor Kollateralschäden zu bewahren, indem der Fortbestand des hiesigen Kerngeschäfts gewahrt bleibt. Allerdings ist es mit der faktischen Unabhängigkeit gegenüber der Mutter nicht weit her. Es wird noch Jahre dauern, bevor die Abnabelung vollzogen ist.

Die UBS Switzerland liefert mit ihren systemrelevanten Geschäftsteilen allerdings ein treffendes Abbild des Swiss Bankings. Im Kleinen widerspiegelt sich sozusagen das grosse Ganze. Wie bei vielen anderen Retailbanken brummt nämlich das klassische Zinsdifferenzgeschäft. Trotz branchenweitem Gejammer über die Negativzinsen kann die Schweiz-Einheit ihre Zinsmargen ausweiten. Sie setzt dabei auf Schuldnerqualität statt Wachstumswahn und agiert für einmal vorausschauender als manche Staatsbank.

Umgekehrt verzeichnet die Schweiz-Einheit in ihren ersten neun Monaten in der Vermögensverwaltung einen Abfluss an Kundengeldern von 17 Milliarden Franken. Es handelt sich vornehmlich um Offshore-Kunden. Damit kristallisiert sich an der UBS Switzerland das aktuelle Grundproblem vieler Vermögensbanken. Nach dem Wegfall des Bankgeheimnisses hat der Finanzplatz an Strahlkraft verloren. Gefragt sind neue Alleinstellungsmerkmale.