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Zwischen Stuhl und Bank

Economiesuisse Der Dachverband der Schweizer Wirtschaft duckt sich weg und fasst keine Parole zur Energiestrategie 2050. Ob des Meinungsvakuums rauscht es gewaltig im Blätterwald. Fehlendes Rückgrat wird der Economiesuisse attestiert, um „Zustände wie in der Landwirtschaft“ zu verhindern. „Die Wirtschaft“ habe sich mit der Enthaltung selbst „degradiert“, sind sich die Kommentatoren einig. Beim geballten Furor liberaler Kräfte geht vergessen: „L’economie n’existe pas“. Denn was der Dachverband abdecken muss, lässt sich nicht unter einen Hut bringen.

Die Mitgliederliste offenbart die ganze Misere: Von A wie Axpo bis V wie Vale (brasilianischer Bergbauriese) will die Economiesuisse hiesige Wirtschaftsinteressen bündeln und kann dabei nur scheitern. Gerade komplexe Vorlagen wie die Energiestrategie 2050, die alle Sektoren gleichermassen tangieren, legen das schonungslos offen. So haben parastaatliche Stromwirte, deren unrentable Wasserkraftwerke von der Energiestrategie 2050 mit reichlich Subventionen bedacht werden, ein imminentes Interesse an der planwirtschaftlichen Mammutvorlage.

Keine Parole
Im Gegenzug sorgen sich Produktionsindustrien wie MEM oder Chemie um die Kostenfolgen der behördlich verordneten „Energiewende“. In diesem Spannungsfeld der Mitgliederinteressen ist es für die Verbandsführung äusserst schwierig, ordnungspolitisch zu argumentieren. Insofern ist der Entscheid des Verbands, keine Parole zur Energiestrategie 2050 zu fassen, nur folgerichtig. Was nun allerdings folgen müsste, wäre eine Grundsatzdebatte über die künftige Rolle der Economiesuisse.

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